von Kai-Uwe Recker | 15. Okt 2021 | Mietrecht
Automatische Erhöhung der Verwaltervergütung in der WEG Bei Verträgen für Verwalter einer Wohnungseigentumsgemeinschaft (WEG) ist häufig eine automatisierte Steigerung der Entgelte vorgesehen. Diese Steigerungen sind an der Inflationsrate zu messen. Sachverhalt Eine...
von Sophie-Laura Wagner | 13. Okt 2021 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Verfallsklausel in Arbeitsverträgen – Vorsicht: Rechtsprechungsänderung- Das Bundesarbeitsgericht hat seine jahrelange Rechtsprechung zur Verfallsklausel in Arbeitsverträgen aufgegeben. Damit sind pauschale Verfallsklauseln unwirksam. Soweit in der...
von René Simonides | 11. Okt 2021 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Smartkey ist elektronisches Gerät iSd. § 23 Abs. 1a StVO Seit dem 19.07.2018 hat der Gesetzgeber die Fragen bezüglich der Nutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr im § 23 Abs. 1a StVO neu geregelt. Seitdem versuchen Gerichte deutschlandweit nahezu jedes...
von Sophie-Laura Wagner | 6. Okt 2021 | Recht Allgemein
Kuriose Entscheidung zum Kauf eines Plagiats-Pullovers An dieser Stelle informieren wir Sie in der Regel über neue Rechtsprechungen und Neuerungen in der Gesetzgebung. An dieser Stelle möchten wir Sie diesmal über einen kuriosen Fall informieren, der Ihnen und uns ein...
von Kai-Uwe Recker | 4. Okt 2021 | Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Recht Allgemein
Kommanditist und Gewerbesteuer in der Inso der KG Bei Steuerforderungen gegen die Gesellschaft kommt es für die Haftung des Kommanditisten bei rückgewährten Einlagen nicht darauf an, ob es sich um Masseverbindlichkeiten handelt, sondern wann die Grundlagen für die...