von Alexander Paulus | 6. Mrz 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Auskunftsanspruch des Unternehmers bei begründetem Verdacht einer Vertragspflichtverletzung Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (im Folgenden „LAG“) hatte sich in seinem Urteil vom 01.12.2022 (Aktenzeichen 21 Sa 390/22) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob...
von Sophie-Laura Wagner | 27. Feb 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Sonderkündigungsschutz in der Pflegezeit Mit Beitrag vom 09.01.2023 hatten wir bereits über den Sonderkündigungsschutz für verpflichtend bestellte betriebliche Datenschutzbeauftragte berichtet. In diesem Beitrag möchten wir Sie über den Sonderkündigungsschutz bei...
von Sophie-Laura Wagner | 1. Feb 2023 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Recht Allgemein
Inflationsausgleichsprämie im Unterhaltsrecht In unserem Beitrag vom 18.01.2023 „Inflationausgleichsprämie – Pfändbarkeit und Insolvenz“ hatten wir bereits die Problematik der sehr dürftigen Gesetzesbegründung des Gesetzes zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes...
von Sophie-Laura Wagner | 18. Jan 2023 | Arbeitsrecht, Forderungsmanagement, Recht Allgemein
Inflationsausgleichsprämie – Pfändbarkeit und Insolvenz Der Bundestag hat am 30.09.2022 das „Gesetz zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz“ beschlossen. Diese enthält auch die Möglichkeit der steuerfreien...
von Alexander Paulus | 16. Jan 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – Teil 2 – Die Urteilsgründe Mit Spannung wurde die Veröffentlichung der Urteilsgründe der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.09.2022 (Az. 1 ABR 22/21) erwartet. Wir berichteten insoweit bereits in unserem Artikel vom...
von Sophie-Laura Wagner | 9. Jan 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragten Bekannt ist der Sonderkündigungsschutz vor allem für Betriebsratsmitglieder, bei Schwerbehinderten, bei Schwangerschaft und in Elternzeit. Unbekannter sind der Sonderkündigungsschutz bei verpflichtend bestellten...
