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Betriebsschließungsversicherung in der Coronapandemie: Ein Rechtsprechungsupdate

von René Simonides | 6. Feb 2023 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein, Versicherungsrecht

Betriebsschließungsversicherung in der Coronapandemie: Ein Rechtsprechungsupdate In den Jahren der coronabedingten Lockdowns mussten Unternehmer, insbesondere Gastronomen herbe Umsatzeinbußen hinnehme. Die Hoffnungen, dass die abgeschlossene...

Gutschein statt Erstattung bei Umbuchung der Reise

von Kai-Uwe Recker | 12. Dez 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein, Reiserecht, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht

Gutschein statt Erstattung bei Umbuchung der Reise Fällt eine Reise aus, ärgern sich immer wieder die Reisenden und fragen sich, was sie denn hätten anders machen können. Schließlich wollen sie in den Genuss der Reise kommen oder zumindest keinen Schaden erleiden. Mit...

Stornoabwehr ist keine Rechtsdienstleistung nach § 3 RDG

von Kai-Uwe Recker | 18. Jul 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht

Stornoabwehr ist keine Rechtsdienstleistung nach § 3 RDG Was war das Problem? Eine qualifizierte Einrichtung iSd. § 4 UKlaG ging gegen einen Handelsvertreter vor, der für einen Reiseveranstalter die Stornoabwehr übernommen hat. Dem Handelsvertreter wurde dabei die...

Bundesgerichtshof verneint Ansprüche aus Betriebsschließungsversicherung bei coronabedingten Schließungen

von René Simonides | 31. Jan 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein

Bundesgerichtshof verneint Ansprüche aus Betriebsschließungsversicherung bei coronabedingten Schließungen Der Bundesgerichtshof hat im ersten der zahlreichen zur Revision vorgelegten Fällen über die Anspruchsberechtigung der Unternehmer aus...

Update zur Thematik: Gewerberaummiete und Corona

von Bernd Schleicher | 14. Jan 2022 | Corona, Testen & Impfen, Mietrecht, Recht Allgemein

Update zur Thematik: Gewerberaummiete und Corona Jetzt hat der BGH entschieden Wahrscheinlich haben Sie es schon in den Nachrichten gehört: Der Bundesgerichtshof hat am 12.01.2022 (Aktenzeichen XII ZR 8/21) entschieden, dass bei einer Schließung eines Ladenlokals...

Zutritt zum Sitzungssaal nur mit negativem Corona-Test

von Sophie-Laura Wagner | 5. Nov 2021 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein

Zutritt zum Sitzungssaal nur mit negativem Corona-Test In immer mehr Bereichen des täglichen Lebens gilt die 3-G-Regel (geimpft, getestet oder genesen). Die 3-G-Regel interessierte das Oberlandesgericht Celle dagegen nicht. Unabhängig vom Impfstatus der Beteiligten...
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