von Kai-Uwe Recker | 18. Jul 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht
Stornoabwehr ist keine Rechtsdienstleistung nach § 3 RDG Was war das Problem? Eine qualifizierte Einrichtung iSd. § 4 UKlaG ging gegen einen Handelsvertreter vor, der für einen Reiseveranstalter die Stornoabwehr übernommen hat. Dem Handelsvertreter wurde dabei die...
von René Simonides | 31. Jan 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein
Bundesgerichtshof verneint Ansprüche aus Betriebsschließungsversicherung bei coronabedingten Schließungen Der Bundesgerichtshof hat im ersten der zahlreichen zur Revision vorgelegten Fällen über die Anspruchsberechtigung der Unternehmer aus...
von Bernd Schleicher | 14. Jan 2022 | Corona, Testen & Impfen, Mietrecht, Recht Allgemein
Update zur Thematik: Gewerberaummiete und Corona Jetzt hat der BGH entschieden Wahrscheinlich haben Sie es schon in den Nachrichten gehört: Der Bundesgerichtshof hat am 12.01.2022 (Aktenzeichen XII ZR 8/21) entschieden, dass bei einer Schließung eines Ladenlokals...
von Sophie-Laura Wagner | 5. Nov 2021 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein
Zutritt zum Sitzungssaal nur mit negativem Corona-Test In immer mehr Bereichen des täglichen Lebens gilt die 3-G-Regel (geimpft, getestet oder genesen). Die 3-G-Regel interessierte das Oberlandesgericht Celle dagegen nicht. Unabhängig vom Impfstatus der Beteiligten...
von Sophie-Laura Wagner | 3. Nov 2021 | Corona, Testen & Impfen, Familienrecht, Recht Allgemein
Flugreise des Kindes während der Corona-Pandemie (Ergänzung des Blog-Beitrages „Mallorca-Reise mit Kind in Zeiten der Corona-Pandemie?“) Die Streitigkeiten von Eltern über Flugreisen des Kindes während der Corona-Pandemie reißen nicht ab. Mittlerweile kann man nicht...
von Sophie-Laura Wagner | 25. Okt 2021 | Arbeitsrecht, Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein
Impfpflicht und Corona-Testpflicht am Arbeitsplatz zulässig? Immer wieder werden wir gefragt, wie man sich als Arbeitgeber bestmöglich gegen Betriebsschließungen wegen Corona und umfangreichen Quarantänemaßnahmen schützen kann. Auch die in vielen Freizeiteinrichtungen...
