von Sophie-Laura Wagner | 22. Sep 2021 | Mietrecht, Recht Allgemein
Sukzessive Mieterhöhung bei mehreren getrennten Modernisierungsmaßnahmen Mehrere voneinander unterschiedliche Modernisierungsmaßnahmen in einer Mietwohnung können mehrere Mieterhöhungen rechtfertigen. In einem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte der...
von Lutz Eggebrecht | 30. Aug 2021 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Kein Abzug von ersparten Aufwendungen bei der Freistellungsvergütung Während der Dauer der Freistellung hat der Versicherungsvertreter einen Anspruch auf eine angemessene Entschädigung, wobei die Fortzahlung des Durchschnitts der bisherigen Vergütung aus dem letzten...
von Sophie-Laura Wagner | 11. Aug 2021 | Mietrecht, Recht Allgemein
Angemessenheit von Mieten im steuerrechtlichen Zusammenhang Nicht selten moniert das Finanzamt bei der Steuererklärung die Mieteinnahmen und Werbungskosten aus Vermietung und Verpachtung. Das gilt vor allem für die Fälle, in denen das Mietobjekt an Familienangehörige...
von Lutz Eggebrecht | 24. Mai 2021 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Neues Grundsatzurteil des BGH zum Handelsvertreterausgleich Gemäß § 89 b Abs. 3 Ziffer 1 HGB entfällt der Handelsvertreterausgleichsanspruch eines Handelsvertreters bekanntlich dann, wenn er das Handelsvertretervertrags-verhältnis selbst kündigt (ausgenommen dann,...
von Kai-Uwe Recker | 10. Mai 2021 | Recht Allgemein, Wettbewerbsrecht
Mehrfachverstoß gegen Unterlassungstitel Mehrere Verstöße gegen dasselbe Verbot können als eine Handlungseinheit betrachtet werden, so kann ein Ordnungsmittel aufgrund der Verstöße deutlich geringer ausfallen, als bei isolierter Bewertung der Verstöße. Der...
