von René Simonides | 1. Juli 2024 | Recht Allgemein, Versicherungsrecht
Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Deckungsklage in der Rechtsschutzversicherung – Urteil betreffend “Dieselklagen” Grundsätzliches Im Falle der Ablehnung des Rechtschutzes durch die Rechtsschutzversicherung kann der Versicherungsnehmer...
von Alexander Paulus | 18. März 2024 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Kündigung wegen Kirchenaustritt Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat kürzlich den Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Streit um eine Kündigung wegen Kirchenaustritts angerufen. Was ist geschehen? Die als Sozialpädagogin bei einem katholischen Verein für...
von Kai-Uwe Recker | 8. Mai 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Einmalprovision und Ausgleichsanspruch, EuGH Entscheidung vom 23.03.3023 Bei einer Vorlagefrage aus Tschechien im Verfahren mit Entscheidung vom 23.03.2023, Rs. C-574/21 zum Mobilfunkvertrieb ging es um die Frage der Berechnung des Handelsvertreterausgleichs des...
von Tobias Eggebrecht | 13. März 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Neue Entscheidung des EuGH zum Handelsvertreterausgleich des Untervertreters gegen den Hauptvertreter 1. In einer neueren Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 13.10.2022 hatte sich dieser mit der Frage zu beschäftigen, ob Art. 17 Abs. 2 Buchst. a...
von Tobias Eggebrecht | 29. Aug. 2022 | Recht Allgemein, Reiserecht
Keine Stornogebühr bei Reiserücktritt, wenn Reise wegen Corona sowieso später ausgefallen wäre? Der BGH verhandelt derzeit einen Fall, bei welchem der Urlauber Anfang März 2020 noch vor Ausbruch der Corona-Pandemie von seiner Reise nach Japan zurückgetreten ist und...
