von Kai-Uwe Recker | 16. Sep. 2024 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Update: BGH zum Löschanspruch persönlicher Daten im Handelsregister Der Bundesgerichtshof folgte dem OLG Celle, wir berichteten hier. Der Geschäftsführer eine GmbH wollte Geburtsnamen und Wohnort aus dem Handelsregister löschen lassen. Hintergrund war die...
von Kai-Uwe Recker | 5. Aug. 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Kann eine Entschädigung für ein Wettbewerbsverbot entfallen? Der BGH hatte sich kürzlich mit der gerne verwendeten Thematik beschäftigt, dass nach einer Klausel über die Entschädigung für ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot (sog. Karenzentschädigung) diese...
von Kai-Uwe Recker | 8. Jan. 2024 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Mitgliederversammlung im Verein, wer beruft sie ein? Eine Vereinssatzung sollte stets regeln unter welchen Bedigungen und Voraussetzungen eine Mitgliederversammlung von wem konkret einberufen wird und wie die Minderheitenrechte innerhalb des Vereins gewahrt werden...
von Kai-Uwe Recker | 20. Nov. 2023 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein, Wettbewerbsrecht
Einstweilige Feststellung zu einem unwirksamen nachvertraglichen Wettbewerbsverbot In Köln wurde vor wenigen Monaten über eine in 2 Aspekten interessante Konstellation entschieden. Umfassendes nachvertragliches Wettbewerbsverbot Zum einen die ginge es um ein sehr...
von Kai-Uwe Recker | 14. Aug. 2023 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Kündigung der stillen Gesellschaft aus wichtigem Grund, Abmahnung? Vielen ist die Problematik bekannt, dass in einigen Dauerschuldverhältnissen gerne angenommen wird, dass vor Ausspruch einer außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund zuvor eine...
