von Kai-Uwe Recker | 8. Jan. 2024 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Mitgliederversammlung im Verein, wer beruft sie ein? Eine Vereinssatzung sollte stets regeln unter welchen Bedigungen und Voraussetzungen eine Mitgliederversammlung von wem konkret einberufen wird und wie die Minderheitenrechte innerhalb des Vereins gewahrt werden...
von Kai-Uwe Recker | 20. Nov. 2023 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein, Wettbewerbsrecht
Einstweilige Feststellung zu einem unwirksamen nachvertraglichen Wettbewerbsverbot In Köln wurde vor wenigen Monaten über eine in 2 Aspekten interessante Konstellation entschieden. Umfassendes nachvertragliches Wettbewerbsverbot Zum einen die ginge es um ein sehr...
von Tobias Eggebrecht | 5. Dez. 2022 | Recht Allgemein
OLG Köln und OLG Dresden bestätigen Rückforderbarkeit von Online-Glücksspiel-Verlusten Mit unserem Beitrag am 03.05.2021 berichteten wir zuletzt von einer erstinstanzlichen Entscheidung des Landgerichts Gießen, wonach ein Spieler seine im Online-Casino erlittenen...
von Kai-Uwe Recker | 24. Okt. 2022 | Digitalisierung, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Form der Schiedsvereinbarung in GbR Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) kann bekanntlich auch formfrei gegründet werden. Für bestimmte Vereinbarungen unter den Gesellschaftern gelten jedoch nicht nur bei Gründung, sondern auch bei Aufnahme neuer Gesellschafter...
von Kai-Uwe Recker | 26. Sep. 2022 | Digitalisierung, Recht Allgemein, Vertriebsrecht
OLG Köln bestätigt Unwirksamkeit einer “Shoppauschale” Das beklagte Unternehmen wurde vom Landgericht Bonn verurteilt, dem Telekommunikationsvertreter die Gebühren zurückzuzahlen, die dieser in den letzten 4 Jahren (unverjährter Zeitraum) als sogenannte...
