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BAG zu Zielvorgaben bei variabler Vergütung

von Alexander Paulus | 1. Apr. 2025 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein

BAG zu Zielvorgaben bei variabler Vergütung   Variable Vergütungsbestandteile sind in leitenden Positionen gängige Praxis. Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) besteht ein Schadensersatzanspruch, wenn der Arbeitgeber seinen Verpflichtungen zur...

Hälftiges Verschulden des Mobilfunkunternehmens bei bekanntem Systemfehler

von Bernd Schleicher | 11. Nov. 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht

Hälftiges Verschulden des Mobilfunkunternehmens bei bekanntem Systemfehler   Das OLG Köln hat am 27.09.2024 eine Entscheidung getroffen, die in einem Punkt einen nicht alltäglichen Sachverhalt betraf:   Bei einem Mobilfunkunternehmen konnte eine Systemlücke...

Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Deckungsklage in der Rechtsschutzversicherung – Urteil betreffend „Dieselklagen“

von René Simonides | 1. Juli 2024 | Recht Allgemein, Versicherungsrecht

Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Deckungsklage in der Rechtsschutzversicherung – Urteil betreffend “Dieselklagen”   Grundsätzliches Im Falle der Ablehnung des Rechtschutzes durch die Rechtsschutzversicherung kann der Versicherungsnehmer...

Rechtsfolgen bei unterlassener Bereitstellung eines Kinderbetreuungsplatzes

von Sophie-Laura Wagner | 24. Nov. 2021 | Familienrecht, Recht Allgemein

Rechtsfolgen bei unterlassener Bereitstellung eines Kinderbetreuungsplatzes Ab 2026 sieht das Gesetz für alle Grundschulkinder einen Anspruch auf eine Betreuung über die Unterrichtsstunden hinaus vor. Dieses Ziel erscheint ambitioniert, betrachtet man die Tatsache,...

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  • BAG zu Kündigungen bei Schwangerschaften12. Mai 2025
  • Ausgleich von Grundrenten-Entgeltpunkten im Versorgungsausgleich5. Mai 2025
  • Entscheidung des OLG Köln zum Ausgleichsanspruch des Mobilfunkvertreters28. April 2025
  • Unwirksame Zustellung eines Bußgeldbescheids hat Verfolgungsverjährung zur Folge22. April 2025
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