von Sophie-Laura Wagner | 1. Feb 2023 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Recht Allgemein
Inflationsausgleichsprämie im Unterhaltsrecht In unserem Beitrag vom 18.01.2023 „Inflationausgleichsprämie – Pfändbarkeit und Insolvenz“ hatten wir bereits die Problematik der sehr dürftigen Gesetzesbegründung des Gesetzes zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes...
von Sophie-Laura Wagner | 18. Jan 2023 | Arbeitsrecht, Forderungsmanagement, Recht Allgemein
Inflationsausgleichsprämie – Pfändbarkeit und Insolvenz Der Bundestag hat am 30.09.2022 das „Gesetz zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz“ beschlossen. Diese enthält auch die Möglichkeit der steuerfreien...
von Sophie-Laura Wagner | 11. Jan 2023 | Familienrecht, Recht Allgemein
Auskunftsrecht eines Elternteils über die persönlichen Verhältnisse des Kindes Es kommt vor, dass ein Elternteil kein Umgangsrecht mehr hat oder den Umgang nicht ausüben kann, beispielsweise, weil er sich im Ausland aufhält oder das Kind keinen Umgang wünscht,. Dann...
von Sophie-Laura Wagner | 9. Jan 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragten Bekannt ist der Sonderkündigungsschutz vor allem für Betriebsratsmitglieder, bei Schwerbehinderten, bei Schwangerschaft und in Elternzeit. Unbekannter sind der Sonderkündigungsschutz bei verpflichtend bestellten...
von Sophie-Laura Wagner | 7. Dez 2022 | Familienrecht, Recht Allgemein
Sofortige Ordnungshaft bei Verstoß gegen Gewaltschutzanordnung Kam es zu gewaltsamen Übergriffen oder Drohungen während der Beziehung oder im Rahmen der Beendigung einer Beziehung, werden auf Antrag durch das Familiengericht Gewaltschutzanordnungen erlassen, die ein...
