von René Simonides | 7. März 2022 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Auch der Schenkel kann das Handy iSd. § 23 Abs. 1a StVO „halten“ Seit dem 19.07.2018 hat der Gesetzgeber die Fragen bezüglich der Nutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr im § 23 Abs. 1a StVO neu geregelt. Seitdem versuchen Gerichte deutschlandweit die in der...
von René Simonides | 30. Nov. 2021 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Neue Bußgeldverordnung 2021 Am 28. April 2020 ist die Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten. Danach wurde sie wieder aufgrund von Formfehlern außer Kraft gesetzt, es galt der alte Bußgeldkatalog weiter (siehe unsere Newsletter vom 28.4.2020 und...
von René Simonides | 11. Okt. 2021 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Smartkey ist elektronisches Gerät iSd. § 23 Abs. 1a StVO Seit dem 19.07.2018 hat der Gesetzgeber die Fragen bezüglich der Nutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr im § 23 Abs. 1a StVO neu geregelt. Seitdem versuchen Gerichte deutschlandweit nahezu jedes...
von René Simonides | 23. Aug. 2021 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Atemalkoholmessung mit Gerät Dräger – als Beweis tauglich? Bei den Trunkenheitsfahrten sind die (nur) bußgeldbewährten von den strafrechtlich relevanten zu unterscheiden. Nach § 24a Abs. 1 StVG begeht derjenige eine bußgeldbewehrte Ordnungswidrigkeit, der sein...
von René Simonides | 20. Juli 2021 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Taschenrechner am Steuer? Geldbuße? Ja! Seit dem 19.07.2018 hat der Gesetzgeber die Fragen bezüglich der Nutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr im § 23 Abs. 1a StVO neu geregelt: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation,...
