von René Simonides | 18. Apr 2022 | Recht Allgemein, Reiserecht, Versicherungsrecht
Reiseabbruchversicherung greift nicht bei coronabedingtem Reiseabbruch Neben der Frage der Ersatzansprüche aus der Betriebsschließungsversicherung (hierzu haben wir mehrmals berichtet) hat die Corona-Pandemie im Bereich der Reiseabbrüche die Versicherungsbranche gut...
von René Simonides | 7. Mrz 2022 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Auch der Schenkel kann das Handy iSd. § 23 Abs. 1a StVO „halten“ Seit dem 19.07.2018 hat der Gesetzgeber die Fragen bezüglich der Nutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr im § 23 Abs. 1a StVO neu geregelt. Seitdem versuchen Gerichte deutschlandweit die in der...
von René Simonides | 31. Jan 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein
Bundesgerichtshof verneint Ansprüche aus Betriebsschließungsversicherung bei coronabedingten Schließungen Der Bundesgerichtshof hat im ersten der zahlreichen zur Revision vorgelegten Fällen über die Anspruchsberechtigung der Unternehmer aus...
von René Simonides | 30. Nov 2021 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Neue Bußgeldverordnung 2021 Am 28. April 2020 ist die Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten. Danach wurde sie wieder aufgrund von Formfehlern außer Kraft gesetzt, es galt der alte Bußgeldkatalog weiter (siehe unsere Newsletter vom 28.4.2020 und...
von René Simonides | 11. Okt 2021 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Smartkey ist elektronisches Gerät iSd. § 23 Abs. 1a StVO Seit dem 19.07.2018 hat der Gesetzgeber die Fragen bezüglich der Nutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr im § 23 Abs. 1a StVO neu geregelt. Seitdem versuchen Gerichte deutschlandweit nahezu jedes...
