von Tobias Eggebrecht | 23. Mai 2022 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Stornoreserveklauseln oftmals unwirksam In den allermeisten Versicherungsvermittlerverträgen finden sich Regelungen, wonach der Versicherer durch einen teilweisen Einbehalt der Provisionen des Vermittlers eine sogenannte Stornoreserve errichtet. Diese soll zur...
von Alexander Paulus | 16. Mai 2022 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
BAG-Urteile zu Urlaubsberechnung bei „Kurzarbeit null“ Das Bundesarbeitsgericht hatte in zwei Parallelfällen über die Urlaubsberechnung im Falle von „Kurzarbeit null“ zu entscheiden. Unter „Kurzarbeit null“ versteht man einen Arbeitsausfall in Höhe von 100 %, d. h....
von Sophie-Laura Wagner | 9. Mai 2022 | Familienrecht, Recht Allgemein
Kindergeld -Berechtigung, Ende des Anspruchs, ab Volljährigkeit, Folgen- Das Kindergeld dient der grundlegenden Versorgung eines Kindes ab der Geburt und grundsätzlich bis mindestens zum 18. Geburtstag. Es handelt sich hierbei um eine Sozialleistung. Der Antrag auf...
von Bernd Schleicher | 2. Mai 2022 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Die Zulässigkeit der Berufung gegen ein Buchauszugsurteil Der Buchauszugsanspruch des Handelsvertreters Der Handelsvertreter hat einen in § 87c HGB verankerten Anspruch auf Erstellung eines Buchauszuges über alle provisionsrelevanten Umstände gegen den Unternehmer....
von Lutz Eggebrecht | 25. Apr 2022 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Neues Urteil zur Abgrenzung der Handelsvertretertätigkeit Das Oberlandesgericht München hat sich in dem Endurteil vom 16.12.2021, Az. 23 U 855/20 mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Vertriebstätigkeit als eine Handelsvertretertätigkeit einzustufen ist. In dieser...
von Sophie-Laura Wagner | 20. Apr 2022 | Familienrecht, Recht Allgemein
Kein Ausschluss des Versorgungsausgleichs trotz längerem Getrenntleben Der Versorgungsausgleich dient dem Ziel der Eheleute zu einer gleichmäßigen sozialen Sicherheit der Ehegatten im Alter oder bei einer möglichen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit beizutragen. Daher...
