von Sophie-Laura Wagner | 11. Sep 2023 | Mietrecht, Recht Allgemein, Steuerrecht
Garagen- und Stellplatz-Mietverhältnisse – Steuerrechtliche Tücken – Haben Sie sich schon mal gefragt, warum Wohnraum- oder Gewerberaum-Mietverträge häufig mit Garagenmietverträgen verbunden werden? Wahrscheinlich nicht, oder aber Ihre Antwort...
von Bernd Schleicher | 4. Sep 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Die Anforderungen an den persönlichen Beitrag und die Schuld des Telekommunikationspartners im Straf- und Zivilprozess Die Ausgangslage: Ein Mobilfunkunternehmen hat dem Shop-Partner fristlos gekündigt, weil angeblich manipulierte Verträge abgeschlossen...
von Sophie-Laura Wagner | 31. Aug 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Verfall von Urlaubsansprüchen bei längerer Erkrankung oder Erwerbsunfähigkeit Bislang galt, dass der Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub, den ein Arbeitnehmer wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit oder voller Erwerbsminderung nicht im Urlaubsjahr...
von Kai-Uwe Recker | 14. Aug 2023 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Kündigung der stillen Gesellschaft aus wichtigem Grund, Abmahnung? Vielen ist die Problematik bekannt, dass in einigen Dauerschuldverhältnissen gerne angenommen wird, dass vor Ausspruch einer außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund zuvor eine...
von Tobias Eggebrecht | 7. Aug 2023 | Recht Allgemein, Reiserecht
BGH: Ersatzflug bei Annullierung muss nicht in zeitlichem Zusammenhang zum ursprünglich vorgesehenen Flug stehen Der BGH hatte sich zuletzt mit einer Klage eines Verbraucherverbandes auseinanderzusetzen, der sich gegen die Forderung von Aufpreisen für...
von Alexander Paulus | 31. Jul 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
BAG zur Verwertbarkeit von Videoaufnahmen im Kündigungsschutzprozess Brandaktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Frage, ob datenschutzrechtlich unzulässige Videoaufnahmen zum Beweis eines Fehlverhaltens eines Arbeitnehmers im...
