von Kai-Uwe Recker | 16. Sep 2024 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Update: BGH zum Löschanspruch persönlicher Daten im Handelsregister Der Bundesgerichtshof folgte dem OLG Celle, wir berichteten hier. Der Geschäftsführer eine GmbH wollte Geburtsnamen und Wohnort aus dem Handelsregister löschen lassen. Hintergrund war die...
von Sophie-Laura Wagner | 26. Aug 2024 | Familienrecht, Recht Allgemein
Reform des Doppelnamens Der Bundestag hat in erster Lesung am 12.04.2024 die Reform des Namensrechts beschlossen. Umgesetzt wird die Reform vermutlich zum 01.05.2025, da insbesondere die IT der Standesämter hierzu eine umfangreiche Anpassung benötigt. Was...
von Bernd Schleicher | 19. Aug 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
OLG Köln zur Abwanderungsquote und zum Prognosezeitraum bei der Ausgleichsberechnung des Mobilfunkvertreters Ein entscheidender Faktor bei der Ausgleichsberechnung des Mobilfunkvertreters nach § 89b HGB ist, wie hoch die Abwanderungsquote der von ihm gewonnenen...
von Kai-Uwe Recker | 5. Aug 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Kann eine Entschädigung für ein Wettbewerbsverbot entfallen? Der BGH hatte sich kürzlich mit der gerne verwendeten Thematik beschäftigt, dass nach einer Klausel über die Entschädigung für ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot (sog. Karenzentschädigung) diese...
von Alexander Paulus | 22. Jul 2024 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Nichtdistanzierung von israelkritischem Instagram-Beitrag als Kündigungsgrund? Das Arbeitsgericht Mainz hatte jüngst über eine medienwirksame Kündigungsschutzklage zu entscheiden (Az. 10 Ca 1411/23). Die mediale Aufmerksamkeit war zum einen dem Umstand...
von Sophie-Laura Wagner | 15. Jul 2024 | Mietrecht, Recht Allgemein
Untervermietung: Vor-/Nachteile und Voraussetzungen Die Untervermietung bietet vielen Mietern eine größere Flexibilität und vermeidet meist Umzüge in kleineren Wohnraum, wenn beispielsweise aufgrund Auszugs der Kinder oder aus sonstigen Gründen Wohnraum frei...
