von Sophie-Laura Wagner | 1. Feb 2023 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Recht Allgemein
Inflationsausgleichsprämie im Unterhaltsrecht In unserem Beitrag vom 18.01.2023 „Inflationausgleichsprämie – Pfändbarkeit und Insolvenz“ hatten wir bereits die Problematik der sehr dürftigen Gesetzesbegründung des Gesetzes zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes...
von Kai-Uwe Recker | 30. Jan 2023 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Virtuelle Mitgliederversammlung im Verein Virtuelle Mitglieder- und Gesellschafterversammlungen haben seit der Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen. Im Gegensatz zu Gesellschaften sind Vereine aber meist durch eine größere Zahl an Mitgliedern geprägt. Diese...
von Bernd Schleicher | 23. Jan 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
OLG Köln bestätigt die Entscheidungen des LG Bonn zur Rückzahlung der „Shoppauschale“, § 86a HGB Nun hat das OLG Köln die vorliegenden Entscheidungen des LG Bonn (wir berichteten hiervon zuletzt mit unserem Artikel vom 14.12.2022) inhaltlich voll bestätigt, dass dem...
von Sophie-Laura Wagner | 18. Jan 2023 | Arbeitsrecht, Forderungsmanagement, Recht Allgemein
Inflationsausgleichsprämie – Pfändbarkeit und Insolvenz Der Bundestag hat am 30.09.2022 das „Gesetz zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz“ beschlossen. Diese enthält auch die Möglichkeit der steuerfreien...
von Alexander Paulus | 16. Jan 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – Teil 2 – Die Urteilsgründe Mit Spannung wurde die Veröffentlichung der Urteilsgründe der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.09.2022 (Az. 1 ABR 22/21) erwartet. Wir berichteten insoweit bereits in unserem Artikel vom...
von Sophie-Laura Wagner | 11. Jan 2023 | Familienrecht, Recht Allgemein
Auskunftsrecht eines Elternteils über die persönlichen Verhältnisse des Kindes Es kommt vor, dass ein Elternteil kein Umgangsrecht mehr hat oder den Umgang nicht ausüben kann, beispielsweise, weil er sich im Ausland aufhält oder das Kind keinen Umgang wünscht,. Dann...
