von Alexander Paulus | 6. Jan. 2025 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
BAG zum Beweiswert von (ausländischen) Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Mit Urteil vom 15.01.2025 wies das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Klage eines Arbeitnehmers auf Lohnfortzahlung wegen Krankheit ab. Der Kläger legte seinem Arbeitgeber zwei Tage vor...
von Sophie-Laura Wagner | 30. Dez. 2024 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Kein Ausgleich für Betriebsratstätigkeit im Urlaub Arbeitnehmer, die auch Betriebsratsmitglied sind, müssen für ihre Tätigkeiten als Betriebsrat von der Arbeitsleistung freigestellt werden (§ 37 BetrVG). Dabei ist zu unterscheiden, ob die...
von Bernd Schleicher | 23. Dez. 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Berechtigte fristlose Kündigung des Unternehmers ist nicht gleich Ausgleichsverlust Das LG Köln hat in einem aktuellen Hinweis die Rechtslage treffend zusammengefasst. Der verbreitete Glaube, eine berechtigte fristlose Unternehmerkündigung würde gleichzeitig...
von René Simonides | 16. Dez. 2024 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht, Versicherungsrecht
BGH: Subjektiver Schadenbegriff gilt auch für ärztlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit Die neuere Rechtsprechung des BGH zum subjektiven Schadenbegriff im Hinblick auf die Werkstattkosten (sog. Werkstattrisiko), Gutachterkosten und deren Geltung auch gegenüber...
von Kai-Uwe Recker | 9. Dez. 2024 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Die Nichtigkeit von Vereinsbeschlüssen und ihre rechtlichen Grundlagen In der Welt der Vereinsarbeit gibt es viele rechtliche Aspekte, die beachtet werden müssen. Einer der wichtigsten Punkte ist die Nichtigkeit von Vereinsbeschlüssen. Diese kann im Wege der...
von Alexander Paulus | 25. Nov. 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
OLG Hamm: Keine Nachbearbeitungspflicht bei Kündigung einer Versicherung nach Vollendung einer Versicherungsperiode Das OLG Hamm hatte sich in jüngster Vergangenheit mit der Klage eines Versicherungsvertreters auf Provisionszahlung gegen seinen ehemaligen...
