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Garagen- und Stellplatz-Mietverhältnisse – Steuerrechtliche Tücken –

von Sophie-Laura Wagner | 11. Sep 2023 | Mietrecht, Recht Allgemein, Steuerrecht

Garagen- und Stellplatz-Mietverhältnisse – Steuerrechtliche Tücken –   Haben Sie sich schon mal gefragt, warum Wohnraum- oder Gewerberaum-Mietverträge häufig mit Garagenmietverträgen verbunden werden? Wahrscheinlich nicht, oder aber Ihre Antwort...

Die Anforderungen an den persönlichen Beitrag und die Schuld des Telekommunikationspartners im Straf- und Zivilprozess

von Bernd Schleicher | 4. Sep 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht

Die Anforderungen an den persönlichen Beitrag und die Schuld des Telekommunikationspartners im Straf- und Zivilprozess   Die Ausgangslage:   Ein Mobilfunkunternehmen hat dem Shop-Partner fristlos gekündigt, weil angeblich manipulierte Verträge abgeschlossen...

Verfall von Urlaubsansprüchen bei längerer Erkrankung oder Erwerbsunfähigkeit

von Sophie-Laura Wagner | 31. Aug 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein

Verfall von Urlaubsansprüchen bei längerer Erkrankung oder Erwerbsunfähigkeit   Bislang galt, dass der Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub, den ein Arbeitnehmer wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit oder voller Erwerbsminderung nicht im Urlaubsjahr...

Kündigung der stillen Gesellschaft aus wichtigem Grund, Abmahnung?

von Kai-Uwe Recker | 14. Aug 2023 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein

Kündigung der stillen Gesellschaft aus wichtigem Grund, Abmahnung? Vielen ist die Problematik bekannt, dass in einigen Dauerschuldverhältnissen gerne angenommen wird, dass vor Ausspruch einer außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund zuvor eine...

BGH: Ersatzflug bei Annullierung muss nicht in zeitlichem Zusammenhang zum ursprünglich vorgesehenen Flug stehen

von Tobias Eggebrecht | 7. Aug 2023 | Recht Allgemein, Reiserecht

BGH: Ersatzflug bei Annullierung muss nicht in zeitlichem Zusammenhang zum ursprünglich vorgesehenen Flug stehen   Der BGH hatte sich zuletzt mit einer Klage eines Verbraucherverbandes auseinanderzusetzen, der sich gegen die Forderung von Aufpreisen für...

BAG zur Verwertbarkeit von Videoaufnahmen im Kündigungsschutzprozess

von Alexander Paulus | 31. Jul 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein

BAG zur Verwertbarkeit von Videoaufnahmen im Kündigungsschutzprozess   Brandaktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Frage, ob datenschutzrechtlich unzulässige Videoaufnahmen zum Beweis eines Fehlverhaltens eines Arbeitnehmers im...
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