von Sophie-Laura Wagner | 5. Mai 2025 | Familienrecht, Recht Allgemein
Ausgleich von Grundrenten-Entgeltpunkten im Versorgungsausgleich Der Gesetzgeber hat einen Anspruch auf Grundrente eingeführt. Diesbezüglich hatten wir bereits einen Blogbeitrag „Sind die Grundrentenentgeltpunkte im Rahmen des Versorgungsausgleichs bei...
von Bernd Schleicher | 28. Apr. 2025 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Entscheidung des OLG Köln zum Ausgleichsanspruch des Mobilfunkvertreters Das OLG Köln hat in seiner Entscheidung vom 31.03.2025 konkret zur Berechnung des Ausgleichsanspruches eines Mobilfunkvertreters ausgeführt. Es wird darin zu zahlreichen...
von René Simonides | 22. Apr. 2025 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Unwirksame Zustellung eines Bußgeldbescheids hat Verfolgungsverjährung zur Folge Jeder von uns kennt diese schicken gelben Briefumschläge, mittels derer die deutschen Behörden und Gerichte wichtige Post, wie zum Beispiel Bußgeldbescheide, förmlich zustellen....
von Kai-Uwe Recker | 14. Apr. 2025 | Recht Allgemein
Wahren Emojis die gewillkürte Schriftform? In Vereinbarungen und Verträgen findet sich häufig eine einfache oder qualifizierte Schriftformklausel. Der durchaus berechtigte Gedanke dahinter ist einerseits die beweisbare schriftliche Grundlage und die Stellung...
von Tobias Eggebrecht | 7. Apr. 2025 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Verhaltungsempfehlung für Versicherungsvertreter bei Einladung zu persönlichem Gespräch Immer wieder kommt es vor, dass Versicherungsvertreter von der Versicherung zu einem „Arbeitsgespräch“ oder einem sonstigen persönlichen Gespräch mit einer undurchsichtigen...
von Alexander Paulus | 1. Apr. 2025 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
BAG zu Zielvorgaben bei variabler Vergütung Variable Vergütungsbestandteile sind in leitenden Positionen gängige Praxis. Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) besteht ein Schadensersatzanspruch, wenn der Arbeitgeber seinen Verpflichtungen zur...