von Alexander Paulus | 22. Juli 2024 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Nichtdistanzierung von israelkritischem Instagram-Beitrag als Kündigungsgrund? Das Arbeitsgericht Mainz hatte jüngst über eine medienwirksame Kündigungsschutzklage zu entscheiden (Az. 10 Ca 1411/23). Die mediale Aufmerksamkeit war zum einen dem Umstand...
von Alexander Paulus | 18. März 2024 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Kündigung wegen Kirchenaustritt Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat kürzlich den Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Streit um eine Kündigung wegen Kirchenaustritts angerufen. Was ist geschehen? Die als Sozialpädagogin bei einem katholischen Verein für...
von Bernd Schleicher | 4. Dez. 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
OLG Köln: Sonderkündigungsrecht des Mobilfunkvertreters ist ausgleichserhaltend, Shoppauschale ist zurückzuerstatten Das OLG Köln hat mit Urteil vom 24.11.2023 eine wichtige aktuelle Entscheidung getroffen. Es ging um einen Mobilfunk-Vertretervertrag,...
von René Simonides | 9. Okt. 2023 | Recht Allgemein, Versicherungsrecht
Gesundheitsfragen: Nicht jede Falschangabe ist eine Anzeigepflichtverletzung Mittlerweile zum Standardprocedere einer Versicherung bei der Prüfung von Ansprüchen aus Kranken-, Lebens- und Berufsunfähigkeitsversicherungen gehört es, erst einmal zu schauen, ob...
von Alexander Paulus | 31. Juli 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
BAG zur Verwertbarkeit von Videoaufnahmen im Kündigungsschutzprozess Brandaktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Frage, ob datenschutzrechtlich unzulässige Videoaufnahmen zum Beweis eines Fehlverhaltens eines Arbeitnehmers im...
