von Kai-Uwe Recker | 19. Feb. 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Provisionsrückforderung bei Widerruf des Kunden Zwar dürfte es mittlerweile angekommen sein, dass im Falle des Widerrufs des vermittelten Vertrags durch den Kunden eine Provisionsrückforderung für bevorschusste Provisionen aus diesem Vertrag berechtigt ist und...
von Kai-Uwe Recker | 8. Jan. 2024 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Mitgliederversammlung im Verein, wer beruft sie ein? Eine Vereinssatzung sollte stets regeln unter welchen Bedigungen und Voraussetzungen eine Mitgliederversammlung von wem konkret einberufen wird und wie die Minderheitenrechte innerhalb des Vereins gewahrt werden...
von Kai-Uwe Recker | 20. Nov. 2023 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein, Wettbewerbsrecht
Einstweilige Feststellung zu einem unwirksamen nachvertraglichen Wettbewerbsverbot In Köln wurde vor wenigen Monaten über eine in 2 Aspekten interessante Konstellation entschieden. Umfassendes nachvertragliches Wettbewerbsverbot Zum einen die ginge es um ein sehr...
von Kai-Uwe Recker | 2. Okt. 2023 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Gelöschte GmbH als Partei im Prozess um Maklerprovisionen verurteilt Solange noch verwertbares Vermögen bei einer Gesellschaft vorhanden ist, ist auch die aus dem Handelsregister gelöschte Gesellschaft noch parteifähig und kann sowohl Klägerin als auch Beklagte in...
von Kai-Uwe Recker | 14. Aug. 2023 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Kündigung der stillen Gesellschaft aus wichtigem Grund, Abmahnung? Vielen ist die Problematik bekannt, dass in einigen Dauerschuldverhältnissen gerne angenommen wird, dass vor Ausspruch einer außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund zuvor eine...
