von Kai-Uwe Recker | 22. Nov 2021 | Versicherungsrecht, Vertriebsrecht
Folgen einer falschen Rentenauskunft Bei Versorgungs- oder Pensionskassen nach dem Betriebsrentengesetz gibt es immerwieder auf Anfrage oder auch jährliche Standmitteilungen der Versicherung bzw. den Rententrägers zur Höhe der Ansprüche. Auf diese mitgeteilten Größen...
von Kai-Uwe Recker | 22. Okt 2021 | Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht
Positive Fortbestehensprognose beim Start-up Die allgemeinen Grundsätze für eine Fortbestehensprognose nach BGH, Urteil v. 23.01.2018, Az. II ZR 246/15 sind auf Start-ups nur mit Einschränkungen übertragbar. Es kommt darauf an, dass das Start-up seine im...
von Kai-Uwe Recker | 15. Okt 2021 | Mietrecht
Automatische Erhöhung der Verwaltervergütung in der WEG Bei Verträgen für Verwalter einer Wohnungseigentumsgemeinschaft (WEG) ist häufig eine automatisierte Steigerung der Entgelte vorgesehen. Diese Steigerungen sind an der Inflationsrate zu messen. Sachverhalt Eine...
von Kai-Uwe Recker | 4. Okt 2021 | Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Recht Allgemein
Kommanditist und Gewerbesteuer in der Inso der KG Bei Steuerforderungen gegen die Gesellschaft kommt es für die Haftung des Kommanditisten bei rückgewährten Einlagen nicht darauf an, ob es sich um Masseverbindlichkeiten handelt, sondern wann die Grundlagen für die...
von Kai-Uwe Recker | 24. Sep 2021 | Recht Allgemein, Versicherungsrecht, Vertriebsrecht
Nacharbeit beim Versicherungsmakler Auch beim Versicherungsmakler sind die Grundsätze der Nacharbeit bei zur Stornierung gefährdeter Versicherungsverträge anzuwenden. Der Bundesgerichtshof hat seine Ansicht zur Anwendung von § 87a Abs. 3 HGB auf den Makler und die...
