von Kai-Uwe Recker | 16. Sep 2024 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Update: BGH zum Löschanspruch persönlicher Daten im Handelsregister Der Bundesgerichtshof folgte dem OLG Celle, wir berichteten hier. Der Geschäftsführer eine GmbH wollte Geburtsnamen und Wohnort aus dem Handelsregister löschen lassen. Hintergrund war die...
von Kai-Uwe Recker | 13. Mai 2024 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Offenkundige Tatsachen und positive Kenntnis von einzutragenden Tatsachen im Handelsregister Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Rahmen eines laufenden Verfahrens oder im Rahmen der Vollstreckung von Titeln etwaige Firmierungen geändert werden oder...
von Kai-Uwe Recker | 28. Feb 2024 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Vereinsmitglieder dürfen wissen, wer im Verein ist und welche E-Mail-Adresse die Mitglieder dem Verein gegeben haben So mancher Verein hat gerade bei neuen Mitgliedern einen leichten Anstrich der Anonymität. Man hat keinen wirklichen Überblick darüber, wer...
von Kai-Uwe Recker | 8. Jan 2024 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Mitgliederversammlung im Verein, wer beruft sie ein? Eine Vereinssatzung sollte stets regeln unter welchen Bedigungen und Voraussetzungen eine Mitgliederversammlung von wem konkret einberufen wird und wie die Minderheitenrechte innerhalb des Vereins gewahrt werden...
von Kai-Uwe Recker | 20. Nov 2023 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein, Wettbewerbsrecht
Einstweilige Feststellung zu einem unwirksamen nachvertraglichen Wettbewerbsverbot In Köln wurde vor wenigen Monaten über eine in 2 Aspekten interessante Konstellation entschieden. Umfassendes nachvertragliches Wettbewerbsverbot Zum einen die ginge es um ein sehr...
von Kai-Uwe Recker | 2. Okt 2023 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Gelöschte GmbH als Partei im Prozess um Maklerprovisionen verurteilt Solange noch verwertbares Vermögen bei einer Gesellschaft vorhanden ist, ist auch die aus dem Handelsregister gelöschte Gesellschaft noch parteifähig und kann sowohl Klägerin als auch Beklagte in...
