von Kai-Uwe Recker | 5. Aug. 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Kann eine Entschädigung für ein Wettbewerbsverbot entfallen? Der BGH hatte sich kürzlich mit der gerne verwendeten Thematik beschäftigt, dass nach einer Klausel über die Entschädigung für ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot (sog. Karenzentschädigung) diese...
von Kai-Uwe Recker | 24. Juni 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Unwirksame Klauseln für eine verkürzte Verjährung Anfang des Jahres beschäftigte sich das OLG München wieder mit einer abgekürzten Verjährung im Streit um Abrechnungen eines Untervertreters. Die Klausel lautete: „Verjährung Ansprüche aus diesem Vertrag...
von Kai-Uwe Recker | 13. Mai 2024 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Offenkundige Tatsachen und positive Kenntnis von einzutragenden Tatsachen im Handelsregister Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Rahmen eines laufenden Verfahrens oder im Rahmen der Vollstreckung von Titeln etwaige Firmierungen geändert werden oder...
von Kai-Uwe Recker | 2. Apr. 2024 | Recht Allgemein
Pflicht zur Herausgabe von Darlehensunterlagen an Verbraucher Bei Verbraucherdarlehensverträgen werden grundsätzlich allgemeine Informationen vom Darlehensgeber an die Verbraucher mit dem Darlehensvertrag übergeben. Diese Informationen reichen jedoch nicht...
von Kai-Uwe Recker | 28. Feb. 2024 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Vereinsmitglieder dürfen wissen, wer im Verein ist und welche E-Mail-Adresse die Mitglieder dem Verein gegeben haben So mancher Verein hat gerade bei neuen Mitgliedern einen leichten Anstrich der Anonymität. Man hat keinen wirklichen Überblick darüber, wer...
