von René Simonides | 2. Juni 2025 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
„Rauschbedingtes Fehlverhalten“ bei fahrsicherer Flucht vor der Polizei? Der BGH musste sich in einer Revisionsentscheidung vom 04.12.2024 damit befassen, ob es strafrechtlich relevant einen Widerspruch darstellt, wenn durch das Instanzgericht einerseits ein...
von René Simonides | 22. Apr. 2025 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Unwirksame Zustellung eines Bußgeldbescheids hat Verfolgungsverjährung zur Folge Jeder von uns kennt diese schicken gelben Briefumschläge, mittels derer die deutschen Behörden und Gerichte wichtige Post, wie zum Beispiel Bußgeldbescheide, förmlich zustellen....
von René Simonides | 10. März 2025 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Anwendung des neuen Wirkungsgrenzwertes bei Cannabisfahrten auf Altfälle Nach Inkrafttreten des 6. Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 16.08.2024 (BGBl. I 2024 Nr. 266) hat sich für die...
von René Simonides | 16. Dez. 2024 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht, Versicherungsrecht
BGH: Subjektiver Schadenbegriff gilt auch für ärztlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit Die neuere Rechtsprechung des BGH zum subjektiven Schadenbegriff im Hinblick auf die Werkstattkosten (sog. Werkstattrisiko), Gutachterkosten und deren Geltung auch gegenüber...
von René Simonides | 1. Juli 2024 | Recht Allgemein, Versicherungsrecht
Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Deckungsklage in der Rechtsschutzversicherung – Urteil betreffend “Dieselklagen” Grundsätzliches Im Falle der Ablehnung des Rechtschutzes durch die Rechtsschutzversicherung kann der Versicherungsnehmer...
