von René Simonides | 2. Juni 2025 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
„Rauschbedingtes Fehlverhalten“ bei fahrsicherer Flucht vor der Polizei? Der BGH musste sich in einer Revisionsentscheidung vom 04.12.2024 damit befassen, ob es strafrechtlich relevant einen Widerspruch darstellt, wenn durch das Instanzgericht einerseits ein...
von René Simonides | 7. Juni 2022 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Vorsicht beim Anfahren vom Straßenrand! Gerade im städtischen, mehrspurigen Verkehr kommt es ständig zu Situationen, in denen sich durch Spurwechsel und Anfahren vom Straßenrand oder aus einer Parklücke in den fließenden Verkehr zwei Autos eine Spur teilen wollen, was...
von René Simonides | 7. März 2022 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Auch der Schenkel kann das Handy iSd. § 23 Abs. 1a StVO „halten“ Seit dem 19.07.2018 hat der Gesetzgeber die Fragen bezüglich der Nutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr im § 23 Abs. 1a StVO neu geregelt. Seitdem versuchen Gerichte deutschlandweit die in der...
von René Simonides | 23. Aug. 2021 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Atemalkoholmessung mit Gerät Dräger – als Beweis tauglich? Bei den Trunkenheitsfahrten sind die (nur) bußgeldbewährten von den strafrechtlich relevanten zu unterscheiden. Nach § 24a Abs. 1 StVG begeht derjenige eine bußgeldbewehrte Ordnungswidrigkeit, der sein...
von René Simonides | 20. Juli 2021 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Taschenrechner am Steuer? Geldbuße? Ja! Seit dem 19.07.2018 hat der Gesetzgeber die Fragen bezüglich der Nutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr im § 23 Abs. 1a StVO neu geregelt: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation,...
