von René Simonides | 6. Feb. 2023 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein, Versicherungsrecht
Betriebsschließungsversicherung in der Coronapandemie: Ein Rechtsprechungsupdate In den Jahren der coronabedingten Lockdowns mussten Unternehmer, insbesondere Gastronomen herbe Umsatzeinbußen hinnehme. Die Hoffnungen, dass die abgeschlossene...
von Kai-Uwe Recker | 12. Dez. 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein, Reiserecht, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht
Gutschein statt Erstattung bei Umbuchung der Reise Fällt eine Reise aus, ärgern sich immer wieder die Reisenden und fragen sich, was sie denn hätten anders machen können. Schließlich wollen sie in den Genuss der Reise kommen oder zumindest keinen Schaden erleiden. Mit...
von Kai-Uwe Recker | 18. Juli 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht
Stornoabwehr ist keine Rechtsdienstleistung nach § 3 RDG Was war das Problem? Eine qualifizierte Einrichtung iSd. § 4 UKlaG ging gegen einen Handelsvertreter vor, der für einen Reiseveranstalter die Stornoabwehr übernommen hat. Dem Handelsvertreter wurde dabei die...
von René Simonides | 31. Jan. 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein
Bundesgerichtshof verneint Ansprüche aus Betriebsschließungsversicherung bei coronabedingten Schließungen Der Bundesgerichtshof hat im ersten der zahlreichen zur Revision vorgelegten Fällen über die Anspruchsberechtigung der Unternehmer aus...
von Bernd Schleicher | 14. Jan. 2022 | Corona, Testen & Impfen, Mietrecht, Recht Allgemein
Update zur Thematik: Gewerberaummiete und Corona Jetzt hat der BGH entschieden Wahrscheinlich haben Sie es schon in den Nachrichten gehört: Der Bundesgerichtshof hat am 12.01.2022 (Aktenzeichen XII ZR 8/21) entschieden, dass bei einer Schließung eines Ladenlokals...
von Sophie-Laura Wagner | 5. Nov. 2021 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein
Zutritt zum Sitzungssaal nur mit negativem Corona-Test In immer mehr Bereichen des täglichen Lebens gilt die 3-G-Regel (geimpft, getestet oder genesen). Die 3-G-Regel interessierte das Oberlandesgericht Celle dagegen nicht. Unabhängig vom Impfstatus der Beteiligten...
