von Sophie-Laura Wagner | 1. Feb. 2023 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Recht Allgemein
Inflationsausgleichsprämie im Unterhaltsrecht In unserem Beitrag vom 18.01.2023 „Inflationausgleichsprämie – Pfändbarkeit und Insolvenz“ hatten wir bereits die Problematik der sehr dürftigen Gesetzesbegründung des Gesetzes zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes...
von Sophie-Laura Wagner | 18. Jan. 2023 | Arbeitsrecht, Forderungsmanagement, Recht Allgemein
Inflationsausgleichsprämie – Pfändbarkeit und Insolvenz Der Bundestag hat am 30.09.2022 das „Gesetz zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz“ beschlossen. Diese enthält auch die Möglichkeit der steuerfreien...
von Alexander Paulus | 16. Jan. 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – Teil 2 – Die Urteilsgründe Mit Spannung wurde die Veröffentlichung der Urteilsgründe der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.09.2022 (Az. 1 ABR 22/21) erwartet. Wir berichteten insoweit bereits in unserem Artikel vom...
von Sophie-Laura Wagner | 9. Jan. 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragten Bekannt ist der Sonderkündigungsschutz vor allem für Betriebsratsmitglieder, bei Schwerbehinderten, bei Schwangerschaft und in Elternzeit. Unbekannter sind der Sonderkündigungsschutz bei verpflichtend bestellten...
von Alexander Paulus | 28. Nov. 2022 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
BAG zum Verfall von Urlaubsansprüchen in der Elternzeit Problemaufriss: Die Inanspruchnahme von Elternzeit ist ein beliebtes arbeitsrechtliches Instrumentarium frisch gebackener Eltern. Während der Elternzeit ruht das Arbeitsverhältnis und lebt mit dem Ende der...
von Sophie-Laura Wagner | 17. Okt. 2022 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Darlegungs- und Beweislast für Überstundenvergütung Es war der Aufreger im September 2022, die Feststellung des Bundesarbeitsgerichts, dass die Arbeitgeber eine Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung trifft (vgl. Beitrag „Pflicht zur Arbeitszeiterfassung“ vom...
