von Tobias Eggebrecht | 2. Jan 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Analogievoraussetzungen für den Ausgleichsanspruch eines Vertragshändlers Der Handelsvertreterausgleichsanspruch nach § 89b HGB steht, wie der Name schon sagt, grundsätzlich nur dem Handelsvertreter gem. §§ 84 ff. HGB zu. In der Rechtsprechung wurden in den...
von Bernd Schleicher | 4. Dez 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
OLG Köln: Sonderkündigungsrecht des Mobilfunkvertreters ist ausgleichserhaltend, Shoppauschale ist zurückzuerstatten Das OLG Köln hat mit Urteil vom 24.11.2023 eine wichtige aktuelle Entscheidung getroffen. Es ging um einen Mobilfunk-Vertretervertrag,...
von Bernd Schleicher | 16. Okt 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Getränkemarktvertreter: Update In unserem Blogbeitrag vom 21.03.2022 hatten wir über einen Getränkevertreter berichtet, der seine Handelsvertretereigenschaft und damit seinen Anspruch auf einen Handelsvertreterausgleichsanspruch über 2 Instanzen durchstritt....
von Kai-Uwe Recker | 8. Mai 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Einmalprovision und Ausgleichsanspruch, EuGH Entscheidung vom 23.03.3023 Bei einer Vorlagefrage aus Tschechien im Verfahren mit Entscheidung vom 23.03.2023, Rs. C-574/21 zum Mobilfunkvertrieb ging es um die Frage der Berechnung des Handelsvertreterausgleichs des...
von Kai-Uwe Recker | 27. Apr 2023 | Recht Allgemein, Versicherungsrecht, Vertriebsrecht
Verhältnis Auskunftsansprüche zu Provisions- und Rückforderungsansprüchen, sowie Handelsvertreterausgleich und Schadenersatz nach dem OLG Hamm In diesem Blogbeitrag möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick über ein interessantes Urteil des Oberlandesgerichts Hamm...