von Alexander Paulus | 6. Mrz 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Auskunftsanspruch des Unternehmers bei begründetem Verdacht einer Vertragspflichtverletzung Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (im Folgenden „LAG“) hatte sich in seinem Urteil vom 01.12.2022 (Aktenzeichen 21 Sa 390/22) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob...
von Bernd Schleicher | 20. Feb 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Telekommunikation- Strukturvertrieb: Welche Vertragsarten liegen vor? Die Distribution im Telekommunikationsvertrieb ist, wie häufig auch in anderen Branchen, mehrstufig aufgebaut. Es hat also ein Vertragspartner einen Vertrag mit einem oder mehreren...
von Bernd Schleicher | 23. Jan 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
OLG Köln bestätigt die Entscheidungen des LG Bonn zur Rückzahlung der „Shoppauschale“, § 86a HGB Nun hat das OLG Köln die vorliegenden Entscheidungen des LG Bonn (wir berichteten hiervon zuletzt mit unserem Artikel vom 14.12.2022) inhaltlich voll bestätigt, dass dem...
von Bernd Schleicher | 14. Dez 2022 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Nächstes Urteil aus Bonn zur „Shoppauschale“, § 86a HGB Nun hat auch die dritte Handelskammer des Landgerichts Bonn ein Telekommunikationsunternehmen verurteilt, dem Telekommunikationsvertreter die Gebühren zurückzuzahlen, die dieser in den letzten 4 Jahren...
von Kai-Uwe Recker | 12. Dez 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein, Reiserecht, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht
Gutschein statt Erstattung bei Umbuchung der Reise Fällt eine Reise aus, ärgern sich immer wieder die Reisenden und fragen sich, was sie denn hätten anders machen können. Schließlich wollen sie in den Genuss der Reise kommen oder zumindest keinen Schaden erleiden. Mit...
von Bernd Schleicher | 14. Nov 2022 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Vollstreckung eines Buchauszuganspruchs Liegt ein vollstreckbares Urteil des Handelsvertreters gegen das Unternehmen auf Erteilung eines Buchauszuges mit den diversen Auskunftspunkten vor und wird dieser nicht vom Unternehmer erfüllt, so beantragt der Anwalt des...
