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Mietminderung wegen Wohnflächenabweichung und Verjährung von Rückforderungsansprüchen

von Sophie-Laura Wagner | 17. Juni 2024 | Mietrecht, Recht Allgemein

Mietminderung wegen Wohnflächenabweichung und Verjährung von Rückforderungsansprüchen   Wird im Wohnraummietvertrag eine Wohnfläche vereinbart, führt dies immer wieder zu Problemen. Insbesondere wenn der Mieter eine Nachberechnung der Wohnfläche vornimmt und die...

BGH: Hotelkosten bei Rücktritt wegen Beherbergungsverbot erstattungsfähig

von Tobias Eggebrecht | 25. März 2024 | Mietrecht, Recht Allgemein, Reiserecht

BGH: Hotelkosten bei Rücktritt wegen Beherbergungsverbot erstattungsfähig   Sachverhalt   Einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 06.03.2024 lag nachfolgender Sachverhalt zugrunde: Ein Hotelgast buchte im Oktober 2019 für sich und andere in Niedersachsen für den...

Keine Erstattung der Personalvermittlungsprovision durch Arbeitnehmer

von Sophie-Laura Wagner | 11. März 2024 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein

Keine Erstattung der Personalvermittlungsprovision durch Arbeitnehmer   Fast jede Branche verzeichnet einen Fachkräftemangel. Diesen Mangel haben sich nunmehr findige Personen ausgenutzt, um sich auf die Vermittlung von Personal zu spezialisieren.   Die...

Rückzahlung von Fortbildungskosten

von Alexander Paulus | 4. Juli 2022 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein, Vertriebsrecht

Rückzahlung von Fortbildungskosten Problemaufriss Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen und Handelsvertreterverträgen sind häufig anzutreffen. Das BAG hat sich nun in seiner Entscheidung vom 01.03.2022, Az. 9 AZR 260/21 erneut mit der arbeitsrechtlichen...

Fitnessstudioverträge – Rückzahlungsanspruch für Zeiten des Corona-Lockdowns

von Sophie-Laura Wagner | 1. Juni 2022 | Recht Allgemein

Fitnessstudioverträge – Rückzahlungsanspruch für Zeiten des Corona-Lockdowns Der Bundesgerichtshof hat nunmehr die heiß diskutiertesten Fragen zu Fitnessstudio-Schließungen während der Corona-Lockdowns geklärt. Zuvor hatte es sehr viele, sehr unterschiedliche...

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