von Kai-Uwe Recker | 20. Jan. 2025 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Relevanz des Vertragstyps als Handelsvertreter oder Arbeitnehmer auf die Ansprüche bei Betriebsaufgabe Schon vor dem ersten Anschreiben gegen ein Unternehmen im Zusammenhang mit einer außerordentlichen Kündigung sollten die grundlegenden Weichen gestellt und...
von Tobias Eggebrecht | 13. Jan. 2025 | Recht Allgemein
Neuere Entscheidung des BGH zur Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör In seiner Entscheidung vom 19.11.2024 hat sich der BGH mit der Frage eines etwaig verspäteten Sachvortrags und in diesem Zusammenhang mit dem in Art. 103 Abs. 1 GG verankerten Recht auf...
von Alexander Paulus | 6. Jan. 2025 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Neue Entscheidung des BAG zum Beweiswert von (ausländischen) Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Mit Urteil vom 15.01.2025 wies das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Klage eines Arbeitnehmers auf Lohnfortzahlung wegen Krankheit ab. Der Kläger legte seinem...
von Sophie-Laura Wagner | 30. Dez. 2024 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Kein Ausgleich für Betriebsratstätigkeit im Urlaub Arbeitnehmer, die auch Betriebsratsmitglied sind, müssen für ihre Tätigkeiten als Betriebsrat von der Arbeitsleistung freigestellt werden (§ 37 BetrVG). Dabei ist zu unterscheiden, ob die...
von Bernd Schleicher | 23. Dez. 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Berechtigte fristlose Kündigung des Unternehmers ist nicht gleich Ausgleichsverlust Das LG Köln hat in einem aktuellen Hinweis die Rechtslage treffend zusammengefasst. Der verbreitete Glaube, eine berechtigte fristlose Unternehmerkündigung würde gleichzeitig...
von René Simonides | 16. Dez. 2024 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht, Versicherungsrecht
BGH: Subjektiver Schadenbegriff gilt auch für ärztlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit Die neuere Rechtsprechung des BGH zum subjektiven Schadenbegriff im Hinblick auf die Werkstattkosten (sog. Werkstattrisiko), Gutachterkosten und deren Geltung auch gegenüber...
