von Alexander Paulus | 5. Feb 2024 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Änderungen im Arbeitsrecht zum Jahreswechsel Auch zum jüngsten Jahreswechsel traten wieder zahlreiche Gesetzesänderungen im Arbeitsrecht in Kraft. Nachfolgend die wichtigsten Änderungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber: Mindestlohn Mit dem Jahreswechsel...
von Sophie-Laura Wagner | 29. Jan 2024 | Familienrecht, Recht Allgemein
Prozessuale Voraussetzungen für die Übertragung einer Photovoltaikanlage auf ein minderjähriges Kind Aus steuerlichen oder erbrechtlichen Gesichtspunkten kommen Eltern minderjähriger Kinder auf interessante Ideen. So beispielsweise die Eltern eines 12-jährigen...
von Bernd Schleicher | 22. Jan 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
OLG Köln: Buchauszugsanspruch nur bei Provision als „Gegenleistung für die Vermittlung eines Geschäfts“ Das OLG Köln hat mit Urteil vom 24.11.2023 eine wichtige aktuelle Entscheidung getroffen. Es ging um einen Vertretervertrag, der von einem der drei...
von René Simonides | 15. Jan 2024 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Haftung bei abgestellten Anhängern Oft werden im öffentlichen Straßenverkehr Anhänger verschiedenster Art am Straßenrand zum Parken abgestellt, ohne das entsprechende Führungsfahrzeug. Nicht nur, dass sie anderen Verkehrsteilnehmern Parkplätze wegnehmen und...
von Kai-Uwe Recker | 8. Jan 2024 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Mitgliederversammlung im Verein, wer beruft sie ein? Eine Vereinssatzung sollte stets regeln unter welchen Bedigungen und Voraussetzungen eine Mitgliederversammlung von wem konkret einberufen wird und wie die Minderheitenrechte innerhalb des Vereins gewahrt werden...
von Tobias Eggebrecht | 2. Jan 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Analogievoraussetzungen für den Ausgleichsanspruch eines Vertragshändlers Der Handelsvertreterausgleichsanspruch nach § 89b HGB steht, wie der Name schon sagt, grundsätzlich nur dem Handelsvertreter gem. §§ 84 ff. HGB zu. In der Rechtsprechung wurden in den...