von Sophie-Laura Wagner | 11. Aug 2021 | Mietrecht, Recht Allgemein
Angemessenheit von Mieten im steuerrechtlichen Zusammenhang Nicht selten moniert das Finanzamt bei der Steuererklärung die Mieteinnahmen und Werbungskosten aus Vermietung und Verpachtung. Das gilt vor allem für die Fälle, in denen das Mietobjekt an Familienangehörige...
von René Simonides | 20. Jul 2021 | Recht Allgemein, Straßenverkehrsrecht
Taschenrechner am Steuer? Geldbuße? Ja! Seit dem 19.07.2018 hat der Gesetzgeber die Fragen bezüglich der Nutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr im § 23 Abs. 1a StVO neu geregelt: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation,...
von Lutz Eggebrecht | 24. Mai 2021 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Neues Grundsatzurteil des BGH zum Handelsvertreterausgleich Gemäß § 89 b Abs. 3 Ziffer 1 HGB entfällt der Handelsvertreterausgleichsanspruch eines Handelsvertreters bekanntlich dann, wenn er das Handelsvertretervertrags-verhältnis selbst kündigt (ausgenommen dann,...
von Sophie-Laura Wagner | 15. Mrz 2021 | Recht Allgemein
Nachehezeitliche Überlassung der Ehewohnung Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 10.03.2021 (AZ. XII ZB 243/20) eine Gesetzeslücke bei der Zuteilung des Ehewohnung nach Rechtskraft der Scheidung geschlossen. Was war passiert? Im vorliegenden Fall ging es um die...
von Lutz Eggebrecht | 8. Feb 2021 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Ausgleichsausschluss Analog 89b Abs. 3 Nr. 1 HGB ist nicht „analogiefähig“: BGH stärkt Rechte der Versicherungsvertreter Kündigt der Versicherungsvertreter seinen Vertretervertrag ordentlich, ist der Ausgleichsanspruch nach § 89b Abs. 3 Nr. 1 HGB ausgeschlossen. Der...
