von Kai-Uwe Recker | 10. Jun 2022 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Blog Neues zu unwirksamen Rückzahlungsklauseln Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen und Handelsvertreterverträgen sind häufig anzutreffen. Das BAG hat sich nun in seiner Entscheidung vom 01.03.2022, Az. 9 AZR 260/21 erneut mit der arbeitsrechtlichen Konstellation...
von Tobias Eggebrecht | 23. Mai 2022 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Stornoreserveklauseln oftmals unwirksam In den allermeisten Versicherungsvermittlerverträgen finden sich Regelungen, wonach der Versicherer durch einen teilweisen Einbehalt der Provisionen des Vermittlers eine sogenannte Stornoreserve errichtet. Diese soll zur...
von Kai-Uwe Recker | 15. Okt 2021 | Mietrecht
Automatische Erhöhung der Verwaltervergütung in der WEG Bei Verträgen für Verwalter einer Wohnungseigentumsgemeinschaft (WEG) ist häufig eine automatisierte Steigerung der Entgelte vorgesehen. Diese Steigerungen sind an der Inflationsrate zu messen. Sachverhalt Eine...
von Bernd Schleicher | 26. Jul 2021 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Unwirksamer Verzicht auf nachvertragliche Provision im Telekommunikations-Vertrieb In den Mobilfunk-Handelsvertreterverträgen gibt es folgende Standardklausel mit diesem oder einem ähnlichen Wortlaut: „Mit Beendigung des Vertriebspartnervertrages endet der Anspruch...
