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Rückzahlung von Fortbildungskosten

von Alexander Paulus | 4. Juli 2022 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein, Vertriebsrecht

Rückzahlung von Fortbildungskosten Problemaufriss Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen und Handelsvertreterverträgen sind häufig anzutreffen. Das BAG hat sich nun in seiner Entscheidung vom 01.03.2022, Az. 9 AZR 260/21 erneut mit der arbeitsrechtlichen...

Neues zu unwirksamen Rückzahlungsklauseln

von Kai-Uwe Recker | 10. Juni 2022 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein, Vertriebsrecht

Neues zu unwirksamen Rückzahlungsklauseln Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen und Handelsvertreterverträgen sind häufig anzutreffen. Das BAG hat sich nun in seiner Entscheidung vom 01.03.2022, Az. 9 AZR 260/21 erneut mit der arbeitsrechtlichen Konstellation...

Stornoreserveklauseln oftmals unwirksam

von Tobias Eggebrecht | 23. Mai 2022 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht

Stornoreserveklauseln oftmals unwirksam In den allermeisten Versicherungsvermittlerverträgen finden sich Regelungen, wonach der Versicherer durch einen teilweisen Einbehalt der Provisionen des Vermittlers eine sogenannte Stornoreserve errichtet. Diese soll zur...

Automatische Erhöhung der Verwaltervergütung in der WEG

von Kai-Uwe Recker | 15. Okt. 2021 | Mietrecht

Automatische Erhöhung der Verwaltervergütung in der WEG Bei Verträgen für Verwalter einer Wohnungseigentumsgemeinschaft (WEG) ist häufig eine automatisierte Steigerung der Entgelte vorgesehen. Diese Steigerungen sind an der Inflationsrate zu messen. Sachverhalt Eine...

Unwirksamer Verzicht auf nachvertragliche Provision im Telekommunikations-Vertrieb

von Bernd Schleicher | 26. Juli 2021 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht

Unwirksamer Verzicht auf nachvertragliche Provision im Telekommunikations-Vertrieb In den Mobilfunk-Handelsvertreterverträgen gibt es folgende Standardklausel mit diesem oder einem ähnlichen Wortlaut: „Mit Beendigung des Vertriebspartnervertrages endet der Anspruch...

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