von Kai-Uwe Recker | 20. Nov. 2023 | Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein, Wettbewerbsrecht
Einstweilige Feststellung zu einem unwirksamen nachvertraglichen Wettbewerbsverbot In Köln wurde vor wenigen Monaten über eine in 2 Aspekten interessante Konstellation entschieden. Umfassendes nachvertragliches Wettbewerbsverbot Zum einen die ginge es um ein sehr...
von Kai-Uwe Recker | 12. Dez. 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein, Reiserecht, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht
Gutschein statt Erstattung bei Umbuchung der Reise Fällt eine Reise aus, ärgern sich immer wieder die Reisenden und fragen sich, was sie denn hätten anders machen können. Schließlich wollen sie in den Genuss der Reise kommen oder zumindest keinen Schaden erleiden. Mit...
von Kai-Uwe Recker | 18. Juli 2022 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein, Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht
Stornoabwehr ist keine Rechtsdienstleistung nach § 3 RDG Was war das Problem? Eine qualifizierte Einrichtung iSd. § 4 UKlaG ging gegen einen Handelsvertreter vor, der für einen Reiseveranstalter die Stornoabwehr übernommen hat. Dem Handelsvertreter wurde dabei die...
von Tobias Eggebrecht | 9. Aug. 2021 | Recht Allgemein, Wettbewerbsrecht
Neue Regelung zur Dokumentation von Einwilligungen von Verbrauchern in Telefonwerbung Am 25.06.2021 wurde vom Bundestag unter anderem das „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ beschlossen. Betroffen hiervon ist auch die Pflicht zur Dokumentation von Einwilligungen...
von Kai-Uwe Recker | 10. Mai 2021 | Recht Allgemein, Wettbewerbsrecht
Mehrfachverstoß gegen Unterlassungstitel Mehrere Verstöße gegen dasselbe Verbot können als eine Handlungseinheit betrachtet werden, so kann ein Ordnungsmittel aufgrund der Verstöße deutlich geringer ausfallen, als bei isolierter Bewertung der Verstöße. Der...
