von Sophie-Laura Wagner | 9. Jan 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Sonderkündigungsschutz für Datenschutzbeauftragten Bekannt ist der Sonderkündigungsschutz vor allem für Betriebsratsmitglieder, bei Schwerbehinderten, bei Schwangerschaft und in Elternzeit. Unbekannter sind der Sonderkündigungsschutz bei verpflichtend bestellten...
von Kai-Uwe Recker | 10. Jun 2022 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Neues zu unwirksamen Rückzahlungsklauseln Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen und Handelsvertreterverträgen sind häufig anzutreffen. Das BAG hat sich nun in seiner Entscheidung vom 01.03.2022, Az. 9 AZR 260/21 erneut mit der arbeitsrechtlichen Konstellation...
von Sophie-Laura Wagner | 13. Okt 2021 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Verfallsklausel in Arbeitsverträgen – Vorsicht: Rechtsprechungsänderung- Das Bundesarbeitsgericht hat seine jahrelange Rechtsprechung zur Verfallsklausel in Arbeitsverträgen aufgegeben. Damit sind pauschale Verfallsklauseln unwirksam. Soweit in der...
von Sophie-Laura Wagner | 19. Apr 2021 | Recht Allgemein
Kurzarbeit und Urlaubsanspruch Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 12.03.2021 (AZ. 6 Sa 824/20) klargestellt, dass die Kurzarbeit nicht nur die Arbeitszeit verkürzt, sondern auch den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers. Zum Fall: Geklagt...
von Sophie-Laura Wagner | 5. Apr 2021 | Corona, Testen & Impfen, Recht Allgemein
Impfpflicht bei Arbeitnehmern Teil 2 Mit dem Anlauf der Impfungen gegen COVID-19 Ende 2020 stellte sich immer häufiger für Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Frage nach einer Impfpflicht im Arbeitsverhältnis. Entscheidungen von Gerichten stehen aus, der Artikel kann...